Feiertage

zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Stillen Feiertage

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Mittwoch, November 30th, 2016
Author:
diana

Die Sprecherinnen und Sprecher der BAG Säkulare Grünen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Stillen Feiertage: „Das Urteil ist ein Fortschritt. Es zeigt, dass auch bei der bestehenden Rechtslage die Landesverwaltungen an „Stillen Feiertagen“ weniger verbieten dürfen als bisher oft praktiziert. In Hinsicht auf  Veranstaltungen an Karfreitag misst  das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dem Versammlungsrecht bzw. der […]

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Säkulare Grüne Baden-Württemberg: Reform des Landesfeiertagsgesetzes initiiert

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Mittwoch, November 13th, 2013
Author:
antheus

Einen wichtigen Erfolg konnte der Arbeitskreis Säkulare Grüne in Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende auf der November-LDK verbuchen: Auf einen von ihm initiierten Antrag hin wurde mit großer Mehrheit bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungenbeschlossen, die grün-rote Landesregierung aufzufordern, das „bestehende Feiertagsgesetz durch ein zeitgemäßes zu ersetzen.“ Der Beschluss weist darauf hin, das Baden-Württemberg in Deutschland dasjenige […]

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BaWü: Säkulare Initiativen zur Reform des Feiertagsgesetzes

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Dienstag, April 2nd, 2013
Author:
antheus

In Baden-Württemberg haben die Arbeitskreise Säkulare Grüne der Stadt Mannheim und des Landes Baden-Württemberg angekündigt, parteiintern auf Landesebene darauf hinzuwirken, das Feiertagsgesetz zu ändern. Auch der Arbeitskreis Laizisten in der SPD Heidelberg hat eine entsprechende Initiative angekündigt. Das Landesfeiertagsgesetz Baden-Württemberg, ohnehin eines der restriktivsten in ganz Deutschland, schreibt ein Tanzverbot nicht nur ganztätig am Karfreitag […]

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Säkularisierung in Bremen: Rot-grüne Koalition lockert Tanzverbot am Karfreitag

Posted on:
Mittwoch, Januar 30th, 2013
Author:
antheus

Die Bremer Regierungsparteien SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN haben letzte Woche einen Gesetzentwurf vorgelegt, demzufolge in Kürze im Bundesland Bremen Sonn- und Feiertagseinschränkungen gelockert werden sollen. Dies betrifft sowohl öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel, Demonstrationen als auch Tanz- und Vergnügungsveranstaltungen. Die „Ruhezeiten“ an mehreren Feiertagen werden eingeschränkt und gehen an Volkstrauertag und Totensonntag nur […]

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