Die BAG Säkulare Grüne führt ihre Frühjahrstagung 2018 in Hannover durch. Die Sprecher*innen der BAG haben folgenden TO-Vorschlag ausgearbeitet:
Freitag, 13.04.2018 18.00 Uhr
I. Begrüßung
II. Beschlussfassung Tagesordnung
III. Beschluss Protokoll BAG-Tagung Herbst 2017 Köln
IV. Institut für Weltanschauungsrecht (IfW): Bericht über die Februar-Tagung zu aktuellen Schwerpunkten säkularer Rechtspolitik – von Michael Hassemer (LAG RhPf und Beirat IfW) mit anschließender Diskussion
V. Grußwort
VI. Berichte von Aktivitäten der LAGen
VII. Allgemeine Aussprache
Ende 20.30 Uhr
Samstag, 14.04.2018 10.00 Uhr
VIII. Bericht der Sprecher*innen über Kontakte zu BuVo / rel.pol. Sprecher der Bt-Fraktion – Welche Probleme gibt es? Beteiligung Säkulare Grüne an Grundsatzprogrammprozess – siehe auch XVI.
IX. Teilnahme an der Aktion „Reformationstag als Dauerfeiertag“ 10.50 Uhr bis 12.10 Uhr
X. Vorstellung der Säkularen Flüchtlingshilfe – Welche politische Unterstützung kann die BAG Säkulare Grüne leisten?
Ref. Walter Otte / Stefan Paintner von atheist refugee / Naila Chikhi (Ref. Flucht und Frauenrechte terre des femmes/tdf)
13.15 Uhr bis 14.15 Uhr Mittagspause
XI. Staatliche Neutralität und religiöse/weltanschauliche Symbole
Impulsreferat: Naila Chikhi (tdf)
Beschlussfassung im Anschluss Diskussion BAG Hannover April 2017:
Antrag Walter Otte, Diana Siebert, Jürgen Roth
Antrag Lino Klevesath, Jenny Jasberg
Evtl. Stellungnahme BAG zum geplanten Neutralitätsgesetz NRW
XII. Religiöses Mobbing in Schulen
Impulsreferate Naila Chikhi (tdf) / Walter Otte
Beschlussfassung Resolution
17.00 Uhr bis 17.15 Uhr Pause
XIII. Finanzierung von Kirchen- und Katholikentagen Beschlussfassung im Anschluss Diskussion BAG Herbst 2017 Köln
Antrag LAG Säkulare Grüne Berlin / Jürgen Roth
XIV. Parteiprozess RU-Ethikunterricht – wie weiter ?
Stellungnahmen Lino Klevesath, Walter Otte
XV. Ggfs Fortsetzung TO VIII.
Ende 19.45 Uhr
Sonntag, 15.04.2018 10.00 Uhr
XVI. Zusammenarbeit LAGen (Themen/ Anfragen / Initiativen / Vernetzung)
Bsp. Staatsleistungen
XVII. Körperschaften des Öffentlichen Rechts 10.45 Uhr bis 11.15 Uhr
Im Anschluss an Diskussion BAG Herbst 2017 Köln Ref. Jürgen Roth / Johann-Albrecht Haupt (Humanistische Union)
– Privilegienbündel
– Welche Privilegien ergeben sich unmittelbar aus Status selbst / welche nicht
– Beseitigung von Privilegien durch Maßnahmen unterhalb der Änderung des Grundgesetzes möglich?
– Strategievorschlag
XVIII. Berichte aus den LAGen: In welchen Bundesländern sind neue Feiertage geplant – Aktivitäten der LAGen?
Impulsreferat Johann-Albrecht Haupt (Humanistische Union)
Position der Säkularen Grünen: Keine neuen religiös begründeten Feiertage
– Ggfs. Beschlussfassung
XIX. Nachtragshaushalt 2018 BAG Säkulare Grüne
XX . Sonstiges
Ende: 14.00 Uhr
28.03.2018
Diana Siebert Walter Otte
Ute Wellstein Lino Klevesath
Erläuterungen:
Institut für Weltanschauungsrecht https://weltanschauungsrecht.de/
Säkulare Flüchtlingshilfe https://atheist-refugees.com/
Zu Naila Chikhi (Muslimin, Ref. Flucht und Frauenrechte terre des femmes / tdf) http://pro.neutralitaetsgesetz.de/naila-chikhi-terre-des-femmes-warum-ich-fuer-den-erhalt-des-berliner-neutralitaetsgesetzes-eintrete
Stellungnahme Humanistische Union zu neuen Feiertagen in Niedersachsen siehe pdf-Anlage
Zum religiösen Mobbing, statt vieler Nachrichten nur diese: https://www.berliner-zeitung.de/berlin/religioeses-mobbing-vater-aeussert-sich-erneut-zur-todesdrohung-gegen-tochter-29928972
Initiative PRO Berliner Neutralitätsgesetz: http://pro.neutralitaetsgesetz.de/
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