In der Zeit vom 13. bis 15. April 2018 findet die 4. Tagung der BAG Säkulare Grüne in Hannover statt.
Auf dem Programm stehen u.a.:
Diskussionen über
- das Privilegienbündel der Religions-/Weltanschauungskörperschaften des Öffentlichen Rechts
- den geplanten Parteiprozess zum Religions-, Religionskunde- und Ethikunterricht
- die Notwendigkeit und Bedeutung einer speziellen Unterstützung religiös verfolgter Flüchtlinge ( https://atheist-refugies.com/ )
- säkulare Rechtspolitik in Deutschland
- neue Feiertage in den Bundesländern
Beschlussfassungen
- zur öffentlichen Finanzierung von Kirchen- und Katholikentagen
- keine neuen religiös / weltanschaulich begründeten Feiertage
Ort: Grüne Fraktion, Senior-Blumenberg-Gang 1, 30159 Hannover Zeit: 13. April 2018 , 18:00 Uhr bis Sonntag 23. April 20017, 13:30 Uhr Die BAG-Sitzung ist wie immer parteiöffentlich!
Genaue Tagesordnung:
Sitzung der BAG Säkulare Grüne 13.-15. April 2017 in Hannover
Grünes Zentrum, Senior-Blumenberg-Gang 1 (mitten in der Innenstadt in der Nähe des Rathauses und der Markthalle, mehr http://gruene-hannover.de/gruenes-zentrum), UNTERGESCHOSS (rechts um das Häuschen rum!)
Tagesordnungs-Vorschlag der Sprecher*innen
Freitag, 13.04.2018, 18.00 Uhr
I. Begrüßung 18.00 Uhr bis 18.10 Uhr
II. Beschlussfassung zur Tagesordnung 18.10 Uhr bis 18.25 Uhr
III. Beschluss Protokoll der 3. BAG-Tagung im Oktober 2017 in Köln 18.25 Uhr bis 18.35 Uhr
IV. Institut für Weltanschauungsrecht (IfW): Bericht über die Februar-Tagung zu aktuellen Schwerpunkten säkularer Rechtspolitik – von Michael Hassemer (LAG Rheinland-Pfalz und Beirat IfW) mit anschließender Diskussion 18.35 Uhr bis 19.05 Uhr
V. Grußwort N.N. 19.05 Uhr bis 19.15 Uhr
VI. Berichte von Aktivitäten der LAGen 19.15 Uhr bis 19.50 Uhr
VII. Allgemeine Aussprache 19.50 Uhr bis 20.30 Uhr
Samstag, 14.04.2018, 10.00 Uhr
VIII. Bericht der Sprecher*innen über Kontakte zum Bundesvorstand und dem rel.pol. Sprecher der Bundestags-Fraktion – Welche Probleme gibt es? – Beteiligung Säkulare Grüne am Grundsatzprogrammprozess – siehe auch XVI. 10.00 Uhr bis 10.50
IX. Teilnahme an der Straßenaktion „Reformationstag als Dauerfeiertag“ 10.50 Uhr bis 12.10 Uhr
X. Vorstellung der Säkularen Flüchtlingshilfe – Welche politische Unterstützung kann die BAG Säkulare Grüne leisten?
Walter Otte / Stefan Paintner von atheist refugee / Naila Chikhi (Ref. Flucht und Frauenrechte terre des femmes/tdf) 12.15 Uhr bis 13.15 Uhr
13.15 Uhr bis 14.15 Uhr Mittagspause
XI. Staatliche Neutralität und religiöse/weltanschauliche Symbole
Impulsreferat: Naila Chikhi (tdf)
Beschlussfassung im Anschluss Diskussion BAG Hannover April 2017:
Antrag Walter Otte, Diana Siebert, Jürgen Roth 14.15 Uhr bis 16.15 Uhr
Antrag Lino Klevesath, Jenny Jasberg
Evtl. Stellungnahme BAG zum geplanten Neutralitätsgesetz NRW
XII. Religiöses Mobbing in Schulen 16.15 Uhr bis 17.00 Uhr
Impulsreferate Naila Chikhi (tdf) / Walter Otte
Beschlussfassung Resolution
17.00 Uhr bis 17.15 Uhr Pause
XIII. Finanzierung von Kirchen- und Katholikentagen 17.15 Uhr bis 18.30 Uhr
Beschlussfassung im Anschluss Diskussion BAG Herbst 2017 Köln
Antrag LAG Säkulare Grüne Berlin / Jürgen Roth
XIV. Parteiprozess RU-Ethikunterricht – wie weiter ? 18.30 Uhr bis 19.15 Uhr
Stellungnahmen Lino Klevesath, Walter Otte
XV. Ggfs Fortsetzung TO VIII. 19.15 Uhr bis 19.45 Uhr
Sonntag, 15.04.2018 10.00 Uhr
XVI. Zusammenarbeit LAGen (Themen/ Anfragen / Initiativen / Vernetzung)
Beispiel Staatsleistungen 10.00 Uhr bis 10.45 Uhr
XVII. Körperschaften des Öffentlichen Rechts 10.45 Uhr bis 11.15 Uhr
Im Anschluss an Diskussion BAG Herbst 2017 Köln Referat Jürgen Roth
– Privilegienbündel
– Welche Privilegien ergeben sich unmittelbar aus Status selbst / welche nicht
– Beseitigung von Privilegien durch Maßnahmen unterhalb der Änderung des Grundgesetzes möglich?
– Strategievorschlag
XVIII. Berichte aus den LAGen: In welchen Bundesländern sind neue Feiertage geplant – Aktivitäten der LAGen? 11.15 Uhr bis 12.45 Uhr
Impulsreferat Johann Albrecht Haupt (angefragt)
– Position der Säkularen Grünen: Keine neuen religiös begründeten Feiertage – Ggf. Beschlussfassung
XIX. Nachtragshaushalt 2018 BAG Säkulare Grüne 12.45 Uhr bis 13.00 Uhr
XX . Sonstiges 13.00 Uhr bis 13.45 Uhr
Ende: 14.00 Uhr
28.03.2018
Diana Siebert Walter Otte
Ute Wellstein Lino Klevesath
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